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Werbeagentur

Lösch GmbH & Co. KG

Heinrich-Küderli-Straße 51 · 71332 Waiblingen

Über den Betrieb

Die Lösch GmbH & Co. KG ist eine Werbeagentur mit Sitz in Waiblingen. Sie bietet ihren Kunden professionelle Kommunikationsdesign-Leistungen an. Dabei erstellt sie Entwürfe und Reinzeichnungen, die dem Urheberrechtsgesetz unterliegen. Die Bestimmungen dieses Gesetzes gelten auch zwischen den Parteien, wenn die erforderlichen Schutzvoraussetzungen, wie die Schöpfungshöhe, im Einzelfall nicht gegeben sein sollten. Damit gelten in einem solchen Fall insbesondere die urhebervertragsrechtlichen Regeln des Urheberrechtsgesetzes. Zusätzlich stehen den Parteien in einem solchen Fall die urheberrechtlichen Ansprüche aus dem Urheberrechtsgesetz zu. Wenn der Auftraggeber den Auftragnehmer mit der Erbringung von Kommunikationsdesign-Leistungen beauftragt, liegt ein Urheberwerkvertrag vor, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an der Werkleistung gerichtet ist. Der Auftragnehmer überträgt dem Auftraggeber das ausschließliche, zeitlich, räumlich und inhaltlich uneingeschränkte Nutzungsrecht, sobald die geschuldete Vergütung bezahlt wurde. Allerdings schließt das Nutzungsrecht das Recht zur Änderung und Weiterübertragung an Dritte nicht ein. Wenn eine Übertragung der Nutzungsrechte an Dritte gewünscht wird, bedarf dies einer schriftlichen Vereinbarung. Der Auftragnehmer muss auf den Vervielfältigungsstücken als Urheber genannt werden. Vorschläge oder Unterstützungshandlungen des Auftraggebers bzw. seiner Mitarbeiter, die darauf gerichtet sind, die Arbeit des Auftragnehmers zu erleichtern, haben keinen Einfluss auf die vereinbarte Vergütung oder das Urheberrecht des Auftragnehmers. Es ist dem Auftraggeber untersagt, die im Rahmen dieses Vertrages gewährten Leistungen, insbesondere Ideen, Entwürfe und Gestaltungen, in gleicher oder abgeänderter Form für andere Auftraggeber zu verwenden. Das Unternehmen bietet auch die Möglichkeit, digitale Inhalte über das Internet zur Verfügung zu stellen. Das Arbeitsergebnis wird vom Auftragnehmer jedoch nur für den Zugriff über das Internet entgeltlich bereitgestellt, wenn eine gesonderte Vereinbarung getroffen wurde. Der Auftragnehmer wird sich bemühen, dass die digitalen Inhalte dauerhaft zum Abruf für Dritte bereitstehen. Er gewährleistet eine durchschnittliche Monatsverfügbarkeit (30 Tage) von 96%. Bei Bedarf führt der Auftragnehmer Wartungsarbeiten zur Verbesserung der Systemstabilität und -sicherheit durch. In solchen Fällen kann die Bereitstellung der digitalen Inhalte vorübergehend eingeschränkt oder ausgesetzt werden. Der Auftraggeber darf die Bereitstellung der Inhalte nicht für illegale Aktivitäten wie die Verbreitung von Schadprogrammen, Spam-Nachrichten, Phishing, Marken- und Urheberrechtsverletzungen oder irreführende Praktiken nutzen. Ein schuldhafter Verstoß gegen diese Bestimmungen berechtigt den Auftragnehmer zur Geltendmachung einer Vertragsstrafe in Höhe von 100% der vereinbarten Vergütung neben der ohnehin zu zahlenden Vergütung.

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