Über den Betrieb
Als Hersteller von Eingabesystemen jeglicher Art freut sich ML Eingabesysteme GmbH, dass Sie den Weg zu ihnen gefunden haben. Sie bieten eine Produktpalette an, die sie gemeinsam mit ihren Kunden individuell entwickelt haben. Ihr Standort befindet sich in Sinsheim. Unter Produkte finden Sie eine Auswahl an interessanten Detaillösungen, die sie vor Ort fertigen. Für alle Lieferungen, Leistungen und Angebote gelten ausschließlich ihre nachfolgenden Geschäftsbedingungen. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsabschlüsse, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Alle Vereinbarungen, die zwischen ML Eingabesysteme GmbH und dem Kunden zwecks Ausführung eines Auftrages getroffen werden, sind in schriftlicher Form, elektronischer Form oder per Fax niederzulegen. Sie liefern ausschließlich für den gewerblichen Bedarf. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit ihrer Bestätigung in schriftlicher Form, elektronischer Form oder per Fax. Für alle bei ihnen angelieferten Skizzen, Vorlagen und Entwürfe übernimmt der Besteller die volle Verantwortung hinsichtlich des Reproduktionsrechtes. Entwürfe, Zeichnungen, Stanzformen, Schablonen, Vorlagen, Dias, Filme und sonstige Hilfsmittel zur Vorbereitung oder Ausführung der Bestellung bleiben, auch wenn sie gesondert berechnet werden, ihr Eigentum. Die Preise verstehen sich, falls nicht anders vereinbart, ab Werk, ausschließlich Verpackung, zuzüglich der jeweils gesetzlichen Umsatzsteuer. Sofern sie den Versand übernehmen, werden die Versandkosten gesondert in Rechnung gestellt. Die Versendung erfolgt auf Gefahr des Bestellers. Verbindliche Lieferfristen müssen ausdrücklich und schriftlich vereinbart werden. Angaben wie „ca.', „gegen' usw. bezeichnen keine verbindlichen Fristen, sondern geben nur die voraussichtliche Lieferfrist an. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die ihnen die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen – hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei ihren Lieferanten oder deren Unterlieferanten eintreten -, haben sie auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen sie, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder, wenn das Leistungshindernis in typischer Weise nicht nur zu Verzögerung, sondern zu Unmöglichkeit führt, wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Wenn die Behinderung länger als 3 Monate dauert, ist der Kunde nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt vom noch nicht erfüllten Teil des Vertrages zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferzeit oder werden sie von ihrer Verpflichtung frei, kann der Kunde hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten. Auf die genannten Umstände können sie sich nur berufen, wenn sie den Kunden unverzüglich benachrichtigen und kein Übernahme- oder Vorsorgeverschulden ihrerseits vorliegt. Sie sind im zumutbaren Umfang zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt. Die Einhaltung der Liefer- und Leistungsverpflichtung durch sie setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Kunden voraus. Kommt der Kunde in Annahmeverzug, so sind sie, sofern die Weigerung des Kunden, die Leistung anzunehmen oder in der erforderlichen Weise mitzuwirken, als Lossagung vom Vertrag oder eine erhebliche Gefährdung des Vertragszwecks zu werten ist, berechtigt, Ersatz des ihnen entstehenden Schadens zu verlangen; mit Eintritt des Annahmeverzuges geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs auf den Kunden über.
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