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Behörde

Bayerischer Oberster Rechnungshof

Kaulbachstraße 9 · 80539 München

Über den Betrieb

Seit 1. September 2023 ist Heidrun Piwernetz neue Präsidentin des Bayerischen Obersten Rechnungshofs. Zuvor war Piwernetz Regierungspräsidentin von Oberfranken. Damit steht erstmals eine Frau an der Spitze der externen Finanzkontrolle in Bayern. Heidrun Piwernetz löst Präsident Christoph Hillenbrand ab, der mit Ablauf des Monats August 2023 in den Ruhestand eingetreten ist. Mit einem Festakt am 11. September 2023 in der Allerheiligen-Hofkirche hat der Leiter der Bayerischen Staatskanzlei und Staatsminister für Bundesangelegenheiten und Medien, Dr. Florian Herrmann, Präsident Christoph Hillenbrand in den Ruhestand verabschiedet und Heidrun Piwernetz als neue Präsidentin in das Amt eingeführt. Nach der Begrüßung durch Vizepräsidentin Susanne Frank folgte ein Grußwort der Vorsitzenden der Präsidentenkonferenz Dr. Annette Groh. In seiner Ansprache betonte Staatsminister Dr. Herrmann: „Der kritische Blick auf die Staatsfinanzen ist Aufgabe des Bayerischen Obersten Rechnungshofs. Als unabhängige Instanz ist er Sachwalter der Steuerzahler und überprüft, ob nach seiner Ansicht Steuergeld sinnvoll und zweckgerichtet ausgegeben wird. Heute verabschieden wir den langjährigen Präsidenten des ORH, Christoph Hillenbrand, in den Ruhestand und begrüßen Heidrun Piwernetz als neue Präsidentin. Herzlichen Dank für den engagierten Einsatz für unser demokratisches Miteinander. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit Frau Präsidentin Piwernetz und wünschen einen guten Start ins neue Amt!' Auch der scheidende Präsident und die neue Präsidentin gingen in ihren Reden auf die Bedeutung der externen Finanzkontrolle ein: „Mit seinen unabhängigen Prüfungen schafft der ORH Transparenz und stärkt das Vertrauen in unsere lebendige parlamentarische Demokratie.', so Präsident a.D. Christoph Hillenbrand. Und Präsidentin Heidrun Piwernetz hob hervor: „Dank der fachlich fundierten Arbeit seiner Prüferinnen und Prüfer genießt der ORH Respekt auf allen Ebenen. Als meine Aufgabe sehe ich es an, an einer weiterhin starken Stellung des ORH mitzuwirken.' Der ORH ist eine der Staatsregierung gegenüber unabhängige oberste Staatsbehörde. Der ORH erfüllt die ihm von der Bayerischen Verfassung übertragene Aufgabe, die gesamte Haushalts- und Wirtschaftsführung des Staates einschließlich seiner Betriebe und Sondervermögen zu prüfen. Diese Seite befindet sich noch im Aufbau. Die Inhalte dieses Bereichs beschränken sich derzeit auf die Medieninformationen und die Pressestelle. Weitere Inhalte werden in Kürze ergänzt. Diese Seite befindet sich noch im Aufbau. Ältere Medieninformationen werden in Kürze eingestellt. Pressevertreter und interessierte Bürger finden auf dieser Seite die jeweils aktuellsten Medieninformationen. In vier Handlungsfeldern besteht erheblicher Optimierungsbedarf der Veterinärverwaltung bei der Bewältigung von Tierseuchen. Das ergab eine Prüfung des Bayerischen Obersten Rechnungshofs (ORH) in den Jahren 2021 und 2022 zu Maßnahmen, die für solche Seuchenlagen vorbereitet sind. Diese Defizite konkretisiert der ORH in seiner dazu verfassten Beratenden Äußerung. 21.06.2023: Seit 18 Jahren kein nachlassendes Interesse beim IT-Projekt in der Schulverwaltung

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