cosymap GmbH

Über den Betrieb

Die cosymap GmbH ist ein Softwareentwickler mit Sitz in Leipzig. Das Unternehmen gehört zur Kategorie der Softwareentwickler und ist darauf spezialisiert, Planauskünfte über Netzinfrastrukturen bereitzustellen. Der Netzbetreiber ist gemäß seiner Unterhaltungs- und Betriebspflichten verpflichtet, Schäden an seinem Netz zu vermeiden. Daher ist er dazu verpflichtet, Planauskünfte über seine Leitungen an berechtigte Anfrager herauszugeben. Die Pflichten des Netzbetreibers sind in der allgemeinen Verkehrssicherungspflicht begründet, die in den entsprechenden rechtlichen Bestimmungen wie dem Energiewirtschaftsgesetz (ENWG), der Niederspannungsanschlussverordnung (NAV) und der Niederspannungsanschlussverordnung (NDAV) festgelegt ist. Im Wasser- und Fernwärmebereich ergeben sich die entsprechenden Pflichten aus der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Fernwärmeversorgung (AVBFERNWÄRMEV) und der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Wasserversorgung (AVBWASSERV). Zudem können sich Haftungsansprüche gegen Unternehmen, die keine Auskünfte erteilen, aus weiteren Gesetzen wie dem Haftpflichtgesetz (HAFTPFL G) oder dem Umwelthaftungsgesetz (UMWELTHG) ergeben. Um den Rechtsrahmen im Energiebereich einzuhalten, hat der VDE (Verband der Elektrotechnik, Elektronik und Informationstechnik) für den Strombereich und der DVGW (Deutsche Vereinigung des Gas- und Wasserfachs) für den Gasbereich technische Regelwerke erstellt. Diese definieren die Vorgaben für die Erteilung von Leitungsauskünften, einschließlich digitaler Portale. Zusätzlich gibt die DVGW GW 120 Empfehlungen für Neuverlegungen und mögliche Abweichungen von den vorhandenen Plänen. Es ist jedoch wichtig zu beachten, dass diese Empfehlungen keine Wirkung für Altleitungen haben. Die Richtigkeit der erteilten Leitungsauskünfte während des Gültigkeitszeitraums liegt in der Verantwortung des Netzbetreibers. Für den Gültigkeitszeitraum gibt es keine genauen Vorgaben seitens des Gesetzgebers. Aus diesem Grund ist es im Interesse des Netzbetreibers, eine Haftung im Schadensfall aufgrund veralteter oder unvollständiger Leitungsauskünfte zu vermeiden. In der Praxis kann dies zu einem Dilemma führen: Eine längere Gültigkeitsdauer (z. B. 14 Tage) kann dazu führen, dass der Betreiber im Falle eines Leitungsschadens mitschuldig wird, wenn es in der Zwischenzeit Änderungen in der Netzdokumentation gab, wie zum Beispiel einen Netzausbau oder eine Leitungsverlegung. Daher sollte die Gültigkeitsdauer so kurz wie möglich sein, idealerweise mit einem aktuellen Zeitstempel. Dieser Mehraufwand für wiederholte Leitungsanfragen oder Aktualisierungen sollte vom Netzbetreiber akzeptiert werden, wenn eine digitale Leitungsauskunftslösung verwendet wird. Das anfragende Bauunternehmen wünscht sich in der Regel eine längere Gültigkeitsdauer für die Leitungsauskunft, um Planungssicherheit für das Bauvorhaben zu haben und den Aufwand für wiederholte Anfragen möglichst gering zu halten. Es wird empfohlen, kurz vor Beginn der Bauarbeiten eine tagesaktuelle Leitungsauskunft einzuholen. Für Bauunternehmen, die Tiefbauarbeiten durchführen, gelten umfangreiche Sorgfaltspflichten. Diese ergeben sich unter anderem aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), der DIN 18300, den Unfallverhütungsvorschriften der Berufsgenossenschaften (DGUV-Information 203-017 und DGUV-Regel 100-500) sowie aus den Leitungsschutzanweisungen der Netzbetreiber und den technischen Regelwerken (z. B. DVGW/VDE). Es ist rechtlich vorgeschrieben, dass bautätige Unternehmen vor Baubeginn eine Leitungsauskunft einholen müssen. Diese Verpflichtung ergibt sich aus der Verkehrssicherungspflicht, der bautätige Unternehmen unterliegen. Wenn Arbeiten in der Nähe von Drittleitungen durchgeführt werden, muss sichergestellt werden, dass diese nicht beschädigt werden. Im Schadensfall wird zunächst geprüft, ob es sich um eine fahrlässige Beschädigung handelt. Die Beurteilung der Fahrlässigkeitshaftung hängt davon ab, ob vor Baubeginn eine Leitungsauskunft eingeholt wurde und wie korrekt und vollständig die erhaltenen Auskünfte waren. Der Leitungsnetzbetreiber ist verpflichtet, auf Anfrage eine Planauskunft zur Verfügung zu stellen, und der Tiefbauer darf davon ausgehen, dass diese Auskunft vollständig und korrekt ist.

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