Über den Betrieb
EMLOB-Handels UG ist ein Gartenmöbelgeschäft in Brackenheim, das eine Vielzahl von Produkten und Leistungen anbietet. Kunden können aus verschiedenen Zahlungsmethoden wählen und die Lieferung erfolgt zu den jeweils bei der Artikelbeschreibung ausgewiesenen Versandkosten. Das Unternehmen richtet sich sowohl an Verbraucher als auch an Unternehmer. Verbraucher sind natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen. Die Produkte und Leistungen, die EMLOB-Handels UG in ihrem Online-Shop anbietet, stellen keine den Verkäufer bindenden Angebote dar. Vielmehr handelt es sich um eine Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Angebot durch Abgabe einer Bestellung zu unterbreiten. Durch Absendung der Bestellung aus dem 'virtuellen Warenkorb' gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung über die in diesem enthaltenen Artikel ab. Der Verkäufer wird dem Kunden den Zugang dieser Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. Der Kaufvertrag kommt mit der ausdrücklichen Annahme der Bestellung in Textform oder Auslieferung der Ware durch den Verkäufer zustande. Der Verkäufer ist berechtigt, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von zwei Werktagen nach Eingang der Bestellung anzunehmen. Alle genannten Preise sind Gesamtpreise inklusive Mehrwertsteuer bzw. differenzbesteuert nach § 25a UStG zzgl. Versandkosten. Die Kosten für Verpackung und Versand sind dem jeweiligen Angebot zu entnehmen. Die von dem Verkäufer gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sein Eigentum. Es stehen Kunden verschiedene Zahlungsmethoden zur Verfügung, welche auf der jeweiligen Angebotsseite des Verkäufers angegeben werden. Wird Vorauskasse vereinbart, so ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig. Wählt der Kunde für die Zahlung eine von PayPal angebotene Zahlungsart, so erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Online-Bezahldienst PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: 'PayPal'), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen. Wählt der Kunde als Zahlungsmethode 'PayPal Rechnung', so tritt der Verkäufer seine Zahlungsforderung gegen den Kunden im Rahmen eines laufenden Factoringvertrages an PayPal ab. PayPal führt vor Annahme der Abtretungserklärung des Verkäufers unter Verwendung der übermittelten Kundendaten eine Bonitätsprüfung durch. Im Falle eines negativen Prüfungsergebnisses der Bonität behält sich der Verkäufer vor, dem Kunden die Zahlungsart 'PayPal Rechnung' zu verweigern. Lässt PayPal die Zahlungsart 'PayPal Rechnung' zu, so hat der Kunde den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Ware an PayPal zu bezahlen. Die Lieferung erfolgt zu den jeweils bei der Artikelbeschreibung ausgewiesenen Versandkosten. Auf etwaige Lieferbeschränkungen weist EMLOB-Handels UG hin, sofern diese vorliegen.
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