Über den Betrieb
Die SuBa Service GmbH ist ein Hausreinigungsunternehmen in Bottrop, das sich auf professionelle Reinigungsleistungen spezialisiert hat. Das Unternehmen hat sich verpflichtet, seine Dienstleistungen sach- und fachgerecht auszuführen. Die Reinigungsarbeiten werden in der Regel an normalen Arbeitstagen durchgeführt, aber Abweichungen von diesem Zeitplan können zwischen den Vertragsparteien vereinbart werden. Die SuBa Service GmbH ist allein verantwortlich für die Auswahl der Mitarbeiter und hat das Weisungsrecht, außer in Fällen von Gefahr im Verzug. Der Auftraggeber sollte deshalb darauf verzichten, die Mitarbeiter der SuBa Service GmbH in den eigenen Betrieb einzubeziehen oder ihnen Anweisungen zu erteilen. Bei Verstoß gegen diese Verpflichtung stellt der Auftraggeber die SuBa Service GmbH von allen daraus entstehenden Nachteilen frei. Zusätzlich stellt der Auftraggeber einen verschließbaren Raum oder Schrank zur Verfügung, in dem die Hilfsmittel des Unternehmens aufbewahrt werden können, und übernimmt die Kosten dafür. Der Auftraggeber verpflichtet sich auch, geeignete Räume für die Mitarbeiter der SuBa Service GmbH kostenlos zur Verfügung zu stellen. Der Auftraggeber muss sicherstellen, dass alle gesetzlichen und behördlichen Vorschriften sowohl bei der Nutzung der Räume als auch bei der Begehung des Objekts eingehalten werden. Des Weiteren muss der Auftraggeber rechtzeitig und kostenlos die erforderlichen Schlüssel für den Dienst zur Verfügung stellen. Im Falle von Kriegen, Streiks, Unruhen oder anderen Fällen höherer Gewalt kann die SuBa Service GmbH den Dienst unterbrechen oder anpassen, wenn eine vollständige Ausführung unmöglich ist. Wenn es zu einer Unterbrechung kommt, ist die SuBa Service GmbH verpflichtet, das Entgelt entsprechend den ersparten Löhnen für die Unterbrechungszeit zu verringern. Im Falle von Zahlungsverzug ruhen die Leistungsverpflichtungen der SuBa Service GmbH sowie die Haftung, ohne dass der Auftraggeber von der Zahlung für den Vertragszeitraum oder vom Vertrag selbst befreit ist. Wenn der Auftraggeber die vereinbarten Vertragsleistungen nicht rechtzeitig abnimmt, kann die SuBa Service GmbH unter bestimmten gesetzlichen Voraussetzungen Schadensersatz statt der Leistung verlangen. Die Höhe des Schadensersatzes beträgt 30% des Stundensatzes für jede nicht abgenommene Reinigungsstunde. Der Auftraggeber hat jedoch das Recht, nachzuweisen, dass der SuBa Service GmbH kein oder nur ein geringer Schaden durch den Annahmeverzug entstanden ist. Im Falle des Todes des Auftraggebers tritt der Rechtsnachfolger in den Vertrag ein, es sei denn, der Vertrag bezieht sich hauptsächlich auf persönliche Belange des Auftraggebers. Änderungen im Unternehmen SuBa Service GmbH haben keine Auswirkungen auf den Vertrag. Der Auftraggeber verpflichtet sich, während der Laufzeit des Vertrages und sechs Monate nach Vertragsende keine Mitarbeiter der SuBa Service GmbH abzuwerben und in seinem Unternehmen einzusetzen, die zur Durchführung von Reinigungsarbeiten im Betrieb eingesetzt wurden. Bei Verstoß gegen diese Bestimmung verpflichtet sich der Auftraggeber, eine Vertragsstrafe in Höhe von 3.000,- Euro für jeden abgeworbenen Arbeitnehmer zu zahlen. Die SuBa Service GmbH haftet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen für Schadenersatzansprüche, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Unternehmens, seiner Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die SuBa Service GmbH nur, wenn wesentliche Vertragspflichten verletzt werden.
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